Expertenanalyse b-solutions für Betriebs- und Vertriebsformate - Erneuerbare Energieanlagen
b-solutions ist eine Initiative der Europäischen Kommission zum Abbau von Hürden bei der grenzüberschreitenden Kooperation. Durch die geförderten Projekte soll auf rechtliche und administrative Herausforderungen der grenzüberschreitenden Kooperation aufmerksam gemacht werden, und somit der erste wichtige Schritt zur Lösung der Herausforderung gelegt werden.
Nähere Informationen dazu finden Sie unter: https://www.b-solutionsproject.com/
Kurzbeschreibung
Energiegemeinschaften sind ein immer wichtigerer Teil des Übergangs zu dezentralen Energiesystemen und erneuerbaren Energien. Während der EU-Rechtsrahmen, der die Grundlage für diese Gemeinschaften bildet, auch die Verknüpfung von Verteilungssystemen über nationale Grenzen hinweg zulässt, muss jeder Mitgliedstaat entscheiden, ob er grenzüberschreitende Energiegemeinschaften in seine nationale Gesetzgebung einbezieht. Im Falle Österreichs und Deutschlands hat sich keines der beiden Länder dafür entschieden, was zu einem Hindernis für die Zusammenarbeit im Grenzgebiet Euregio via Salina zwischen Österreich und Bayern geworden ist.
Herausforderung
Ausschlaggebend war die Anfrage einer Bürgermeisterin aus dem Grenzgebiet. Die Gemeinde prüft, ob der Bau eines Windrades in direkter Grenznähe möglich ist. Dabei stellte sich die Frage, ob die benachbarte österreichische Gemeinde miteinbezogen werden kann, da das Windrad in direkter Nähe stehen soll. Aus diesem Impuls heraus stellte sich die generelle Frage, wie grenzüberschreitende (Bürger-) Energieprojekte gestaltet werden können. Mit dieser Anfrage ist die Euregio via salina an b-solutions herangetreten.
Ablauf
Mit der Beratung wurde das Österreichische Institut für Raumforschung (ÖIR) beaufragt. Im dreimonatigen Beratungszeitraum fand viel desk research zu den rechtlichen Rahmenbedingungen statt, die Experten waren aber auch einen Tag vor Ort um vertiefende Gespräche mit den Akteuren vor Ort zu führen und einen Einblick in die Bedürfnisse zu bekommen. Am Ende wurde ein kompakter Bericht erstellt.
Ergebnisse, Mehrwert
- Zusammenfassung der rechtlichen Rahmenbedingungen
- Darstellung möglicher lang-, mittel- und kurzfristiger Lösungsmöglichkeiten, wobei in diesem konkreten Fall alles nicht einfach ist.
- Grundlagen für weitere Schritte / Planungen sind geschaffen
- Sensibilisierung / Sichtbarmachung des border obstacles in der Region.
Weitere Schritte
Die Ergebnisse wurden von der Euregio via salina allen Gemeinden im Euregio-Gebiet zur Verfügung gestellt. Mit dem kompakten Bericht aus b-solutions haben diese nun eine gute Übersicht zum Thema und können ggf. weitere Schritte planen.